Coronavirus-Pandemie: Informationen für Besucherinnen und Besucher des Justizzentrums Hagen

Im Hinblick auf eine schrittweise Rückkehr zum normalen Geschäftsbetrieb im Rahmen der aktuellen Entwicklung zur Eindämmung des Coronavirus gelten neue Vorgaben, die den Zutritt zum Justizzentrum Hagen regeln:

1.

Weiterhin werden alle Bürgerinnen und Bürger gebeten das Gerichtsgebäude nur in unerlässlichen Fällen aufzusuchen und alle Angelegenheiten soweit möglich schriftlich oder telefonisch zu regeln. Bereits an der Pforte wird bei Amtsgeschäften, die auch schriftlich abgewickelt werden können, auf den Schriftweg verwiesen. Insbesondere gilt:

• Soweit das Amts- oder Landgericht für die Erteilung einer Besuchserlaubnis für eine Justizvollzugsanstalt zuständig ist, kann diese unter Angabe des Namens der oder des Inhaftierten sowie des Namens, der Anschrift und des Geburtsdatums der Besucherin oder des Besuchers sowie möglichst unter Angabe des gerichtlichen Aktenzeichens schriftlich oder telefonisch beantragt werden.

• Alle Gerichte sind für Terminabsprachen zu erreichen über die Telefonzentrale   985-0. Weitere Durchwahlnummern finden Sie

für das Amtsgericht hier,

für das Arbeitsgericht hier und

für das Landgericht hier.

2.

Alle Besucherinnen und Besucher einschließlich der Verfahrensbeteiligten sind verpflichtet, beim Betreten und innerhalb des Justizzentrums Hagen zur Verringerung der Infektionsgefahr einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz (OP-Maske, FFP2-Maske) zu tragen. In den Verhandlungen gelten allein die Anordnungen der jeweiligen Vorsitzenden Richterinnen und Richter.

3.

Folgende Personen erhalten keinen Zutritt zum Justizzentrum Hagen:

• Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen sowie

• Personen, die innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlichen Kontakt mit einer mit dem Coronavirus infizierten Person hatten.

Insoweit sind im Rahmen der Eingangskontrolle die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Verfahrensbeteiligte und vom Gericht geladene Personen auf die einer dieser Punkte zutrifft werden gebeten, sich schnellstmöglich unter der auf der Terminsnachricht oder Ladung angegebenen Telefonnummer zu melden.

4.

Im gesamten Gebäude ist auf die Einhaltung des vom Robert-Koch-Institut empfohlenen Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen zu achten.

5.

Darüber hinaus wird darum gebeten, die üblichen Hygienehinweise einzuhalten, insbesondere sich ausreichend die Hände zu waschen und diese bei Betreten des Gebäudes mithilfe der im Eingangsbereich vorhandenen Spender zu desinfizieren.

6.

Die Öffnung der Kantine und der Bibliothek richtet sich nach den aktuell gültigen Regelungen der CoronaSchVO.